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dimanche 26 avril 2015
Ein Antidot gegen prodeutschen Geschichtsrevisionismus (22)
jW, 26.4.2015:
Der russische Motorradclub »Nachtwölfe« hat in Moskau zum 70. Jahrestag des Sieges über Hitlerdeutschland seine angekündigte Tour nach Berlin gestartet. Es ist eine Reise mit Hindernissen: Die polnische Regierung hat den Bikern die Einreise bereits verboten, und am Samstag drohte auch die deutsche Bundesregierung, die Motorradfahrer an der Grenze abzuweisen. Wenn Gefahren für die Sicherheit und Ordnung in Deutschland drohten, »haben wir das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen«, erklärten das Auswärtige Amt und das Innenministerium. Das schließe die Möglichkeit ein, Ausländer an der Einreise zu hindern. »Wir stellen uns mit Nachdruck gegen jegliche Instrumentalisierung des unermesslichen Leids der Opfer und des Widerstands gegen die Naziherrschaft«, hieß es.
Club-Präsident Alexander Saldostanow sagte der Deutschen Presseagentur, dass 20 Motorradfahrer trotzdem versuchten wollten, bis zum 9. Mai Berlin zu erreichen. Sie hätten Visa und würden trotz des Einreiseverbots einzeln die Grenze nach Polen überqueren. Der mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin befreundete Chef der »Nachtwölfe« wies Vorwürfe zurück, dass die Tour eine Provokation sei. »Eine Provokation ist es, uns das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg zu verwehren. Wir wollen die Gräber unserer Großväter besuchen, das ist unsere Pflicht«, betonte er. »Wir sind Biker, unbewaffnet, offen nach allen Seiten.« Er selbst habe aber leider kein Visum bekommen.
Der Kreml und das Außenministerium in Moskau kritisierten das polnische Einreiseverbot. Den Behörden in Warschau seien alle geforderten Unterlagen und Reisedaten sowie die Namen der Teilnehmer geschickt worden, teilten Diplomaten in Moskau mit. Auch die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) protestierte gegen die Schikanen aus Warschau und Berlin: »Mit diesem Vorgehen zeigen die Bundesregierung und die polnische Regierung erneut, in welch perverser Weise sie selbst die geschichtliche Erinnerung instrumentalisieren. Wir erinnern an das skandalöse Verhalten der polnischen Regierung, den Präsidenten der Russischen Föderation nicht zu den Gedenkveranstaltungen zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee einzuladen. Wir erinnern dabei an die empörenden ahistorischen Äußerungen des polnischen Außenministers, dass Auschwitz von der Ukraine befreit worden sei. Wir erinnern an die von keiner deutschen Regierungsseite zurückgewiesenen Äußerungen des ukrainischen Regierungschefs in Berlin, die Ukraine und Deutschland seien 1945 von Russland besetzt worden. Und wir erinnern an die Weigerung der Bundeskanzlerin und der polnischen Regierung, die Einladung zur Zeremonie anlässlich des 9. Mai 2015 in Moskau anzunehmen und stattdessen gar eine ›Gegen-Zeremonie‹ in Polen ins Gespräch zu bringen. Wer solche geschichtspolitischen Setzungen zulässt bzw. selber macht, hat kein Recht, von der ›Würde‹ der Jahrestage zu sprechen.«
Die Biker starteten unter dem Beifall von Hunderten Zuschauern von ihrem Clubgelände in Moskau. »Nichts hält uns auf! Kein Wetter und auch kein polnisches Außenministerium«, riefen einige von einer Bühne. Am Montag wollen die Motorradfahrer Polen erreichen. »Polnische Politiker leben ihr eigenes Leben und die Menschen leben ein anderes, und es freut uns der Umstand, dass die Polen uns grundsätzlich unterstützen«, sagte Saldostanow der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. So hätten 30.000 polnische Biker eine Resolution zur Unterstützung der Aktion der »Nachtwölfe« verabschiedet und ihre Unterstützung zugesichert.
Weitere Stationen der Fahrt sind nach Angaben des Clubs Minsk, Brest, Wrocław (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava, Wien, München, Prag, Torgau und Berlin-Karlshorst. Am 9. Mai, der in Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion als Tag des Sieges über Hitlerdeutschland gefeiert wird, wollen sie in Berlin sein.
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mercredi 28 janvier 2015
Informationspolitik für Deutsch-Europa (24)
DIE ZEIT übermittelt einen schrecklichen Verdacht:
Im russischen Unterhaus gibt es Zweifel daran, dass bei der deutschen Wiedervereinigung alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
um ihm mit einem einschlägig bekannten Kronzeugen entgegenzutreten:
Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow, der als einer der Väter der Wiedervereinigung gilt, bezeichnete den Vorschlag als Unsinn. "Von welchem Referendum soll die Rede sein, wenn sowohl in der DDR als auch in der BRD alle Kundgebungen unter dem Motto stattfanden: 'Wir sind ein Volk!' Niemand bestritt das, deshalb kam niemandem eine Volksbefragung in den Sinn", sagte der Friedensnobelpreisträger.
Schön, dass die "deutsche Wiedervereinigung" und ihre Folgen, einschließlich der Zerschlagung der UdSSR, der Tschechoslowakei und Jugoslawiens und des gegenwärtigen Mordfeldzugs Kiews gegen den Südosten der Ukraine, auf diese Weise doch noch einmal friedenspolitisch zertifiziert werden konnten ...
Im russischen Unterhaus gibt es Zweifel daran, dass bei der deutschen Wiedervereinigung alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
um ihm mit einem einschlägig bekannten Kronzeugen entgegenzutreten:
Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow, der als einer der Väter der Wiedervereinigung gilt, bezeichnete den Vorschlag als Unsinn. "Von welchem Referendum soll die Rede sein, wenn sowohl in der DDR als auch in der BRD alle Kundgebungen unter dem Motto stattfanden: 'Wir sind ein Volk!' Niemand bestritt das, deshalb kam niemandem eine Volksbefragung in den Sinn", sagte der Friedensnobelpreisträger.
Schön, dass die "deutsche Wiedervereinigung" und ihre Folgen, einschließlich der Zerschlagung der UdSSR, der Tschechoslowakei und Jugoslawiens und des gegenwärtigen Mordfeldzugs Kiews gegen den Südosten der Ukraine, auf diese Weise doch noch einmal friedenspolitisch zertifiziert werden konnten ...
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jeudi 9 octobre 2014
Ein Antidot gegen prodeutschen Geschichtsrevisionismus (13)
Zum 80. Jahrestag der Ermordung König Alexanders I. von Jugoslawien und des französischen Außenministers Louis Barthou
"Républicain et fervent patriote, Barthou, appelé aux affaires étrangères par Gaston Doumergue au lendemain des événements de février 34, allait s’engager, après l’avènement au pouvoir de Hitler, dans le pacte bilatéral franco-soviétique d’assistance mutuelle englobé dans un pacte oriental auquel devaient participer l’Allemagne, les États baltes, la Finlande la Pologne, la Tchécoslovaquie et l’Union soviétique. Sa mort brutale fut la fin d’une politique réaliste d’alliance solide contre les menaces de revanche et d’agression." (http://www.assemblee-nationale.fr/histoire/Barthou.asp)
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lundi 29 septembre 2014
Freyheit und Democracy (11)
jW, 30.9.2014:
"Der Abriß des Charkiwer Lenin-Denkmals in der Nacht zu Montag durch Bandera-Faschisten, die in die Kameras des Fernsehens mit der Wolfsangel, dem Symbol von SS-Einheiten, wedelten, ist ein Zeichen: Diejenigen, die den Staat Ukraine zerstören, schaffen freies Schußfeld. Und freies Feld für Kommerz. Wie hieß es 1939 in Prag? Hinter jedem Tank ein Direktor der Deutschen Bank. Warum sollte sich das ändern, zumal wenn der Kapitalismus erneut in einer weltweiten Krise steckt und Faschisten nicht nur in der Ukraine wieder fürs politische Geschäft zugelassen sind?
Die ukrainischen Hammer- und Panzer-Faschisten haben es trotz relativ geringem Rückhalt in der Bevölkerung geschafft, der Kiewer Politik Rhetorik und Politik vorzuschreiben. Ihre Mission ist der Partisanenkampf an der russischen Grenze, die permanente Provokation, der Krieg niederer Intensität, der Moskau beschäftigen und aus der Reserve locken soll. Das sichert ihnen einen festen Platz in der westlichen Strategie Richtung Rußland und eine dominante Position in der Ukraine. Wer sich gegen sie wendet, wird im Stil der SA des deutschen Faschismus niedergemacht, wie am 2. Mai in Odessa, oder wahllos eingeschüchtert, gefoltert oder umgebracht wie von den »Freiwilligenbataillonen« in der Ostukraine. Straflosigkeit ist garantiert.
Seitdem die CIA direkt das Kommando im ukrainischen Geheimdienst übernommen hat, die militärischen »Berater« aus Washington und aus allen möglichen NATO-Staaten zu Hunderten, wenn nicht Tausenden im Land herumschwirren, ist der Rückhalt für die Mörderbanden auch nach außen hin global. Sie können sich auf die westliche »Wertegemeinschaft« verlassen. Das haben die ukrainischen Errichter Dutzender Bandera-Denkmäler, die seit Monaten konsequent sowjetische Monumente schleifen, die Blutsäufer von Odessa, Mariupol und Donezk mit Truppen wie dem »Islamischen Staat«, »Al-Nusra« und der »gemäßigten Opposition« in Syrien gemeinsam. Der Westen ist entschlossen, die Welt umzubauen, neu aufzuteilen – Konkurrenzkonflikte etwa zwischen USA und Deutsch-Europa eingeschlossen. Auf jeden Fall werden Hilfstruppen benötigt gegen jeden, der sich der Neuordnung entgegenstellt. Denn es geht, das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor den Vereinten Nationen richtig, um eine »neue vertikale Struktur« der Staaten und Nationen (siehe Redeauszug unter »Abgeschrieben« auf dieser Seite). Man kann es auch globale Apartheid nennen, Zementierung der Ungleichheit, inklusive offenen Rassismus. Russen gehören da nach ganz unten. Darin sind sich deutsche Meinungsmacher, deutsche »Mehr-Verantwortungs«-Politiker und Washington mit den Charkiwer Denkmalstürzern einig. Der Sturz des Symbols einer durch eine klassische Revolution errungenen sozialen und individuellen Gleichheit steht für die unheilige Allianz, die sich zur Weltherrschaft rüstet."
"Der Abriß des Charkiwer Lenin-Denkmals in der Nacht zu Montag durch Bandera-Faschisten, die in die Kameras des Fernsehens mit der Wolfsangel, dem Symbol von SS-Einheiten, wedelten, ist ein Zeichen: Diejenigen, die den Staat Ukraine zerstören, schaffen freies Schußfeld. Und freies Feld für Kommerz. Wie hieß es 1939 in Prag? Hinter jedem Tank ein Direktor der Deutschen Bank. Warum sollte sich das ändern, zumal wenn der Kapitalismus erneut in einer weltweiten Krise steckt und Faschisten nicht nur in der Ukraine wieder fürs politische Geschäft zugelassen sind?
Die ukrainischen Hammer- und Panzer-Faschisten haben es trotz relativ geringem Rückhalt in der Bevölkerung geschafft, der Kiewer Politik Rhetorik und Politik vorzuschreiben. Ihre Mission ist der Partisanenkampf an der russischen Grenze, die permanente Provokation, der Krieg niederer Intensität, der Moskau beschäftigen und aus der Reserve locken soll. Das sichert ihnen einen festen Platz in der westlichen Strategie Richtung Rußland und eine dominante Position in der Ukraine. Wer sich gegen sie wendet, wird im Stil der SA des deutschen Faschismus niedergemacht, wie am 2. Mai in Odessa, oder wahllos eingeschüchtert, gefoltert oder umgebracht wie von den »Freiwilligenbataillonen« in der Ostukraine. Straflosigkeit ist garantiert.
Seitdem die CIA direkt das Kommando im ukrainischen Geheimdienst übernommen hat, die militärischen »Berater« aus Washington und aus allen möglichen NATO-Staaten zu Hunderten, wenn nicht Tausenden im Land herumschwirren, ist der Rückhalt für die Mörderbanden auch nach außen hin global. Sie können sich auf die westliche »Wertegemeinschaft« verlassen. Das haben die ukrainischen Errichter Dutzender Bandera-Denkmäler, die seit Monaten konsequent sowjetische Monumente schleifen, die Blutsäufer von Odessa, Mariupol und Donezk mit Truppen wie dem »Islamischen Staat«, »Al-Nusra« und der »gemäßigten Opposition« in Syrien gemeinsam. Der Westen ist entschlossen, die Welt umzubauen, neu aufzuteilen – Konkurrenzkonflikte etwa zwischen USA und Deutsch-Europa eingeschlossen. Auf jeden Fall werden Hilfstruppen benötigt gegen jeden, der sich der Neuordnung entgegenstellt. Denn es geht, das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor den Vereinten Nationen richtig, um eine »neue vertikale Struktur« der Staaten und Nationen (siehe Redeauszug unter »Abgeschrieben« auf dieser Seite). Man kann es auch globale Apartheid nennen, Zementierung der Ungleichheit, inklusive offenen Rassismus. Russen gehören da nach ganz unten. Darin sind sich deutsche Meinungsmacher, deutsche »Mehr-Verantwortungs«-Politiker und Washington mit den Charkiwer Denkmalstürzern einig. Der Sturz des Symbols einer durch eine klassische Revolution errungenen sozialen und individuellen Gleichheit steht für die unheilige Allianz, die sich zur Weltherrschaft rüstet."
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mardi 23 septembre 2014
Deutscher Maoismus: Von der Pol Pot- zur "Swoboda"-Solidarität
Auch in seiner jüngsten Philippika gegen "antideutsche" Israel-Freunde kommt der vom maoistischen zum deutschnationalen Denunzianten mutierte Alan Posener nicht ohne den Verweis auf die (vermeintlich) probolschewistische Haltung seiner “antideutschen” Lieblingsfeinde aus:
Der Sieg der USA im wirklichen Kalten Krieg gegen den Kommunismus sehen Grigat und Co. als Unglück an, denn früher habe es „auf Grund der Existenz der Sowjetunion und ihres leider völlig in Verruf geratenen ‚Sozialimperialismus’ noch sehr viel mehr Anzeichen für eine … Dialektik von nationaler und sozialer Befreiung (gegeben) als heute.“ Der „Antiimperialismus Leninscher Prägung“ sei nämlich fortschrittlich gewesen, im Gegensatz zum „Antiimperialismus des Dschihadismus“, gegen den etwa die Sowjetunion zu Recht in Afghanistan gekämpft habe.
Letzteres hatte der maoistische Mob, der etwa zur gleichen Zeit auch das genozidäre “Demokratische Kambodscha” mit Verve gegen die “Aggression” des sozialistischen, mit der “sozialimperialistischen” UdSSR verbündeten Vietnam verteidigte, naturgemäß stets anders gesehen: Auch er marschierte im Geiste mit, als Hekmatyars und Bin Ladins Banditen sich unter dem Jubel schwarz-brauner Antikommunisten wie Jürgen Todenhöfers die Freiheit nahmen, prosowjetische Kommunisten und andere “unislamische” Afghanen zu ermorden. Es vermag kaum zu verwundern, dass aus den "rot"-braunen Gestalten des KBW oder der “KPD”, die in ihrem antisowjetischen Affekt bereits damals mit der äußersten BRD-Rechten à la Ernst Nolte* substantiell übereinstimmten, die eifrigsten Propagandisten für eine Unterstützung faschistischer und djihadistischer Aktivitäten gegen das gegenwärtige Russland hervorgegangen sind, von Tschetschenien bis zur Ukraine.**
Mit den Ex-Maoisten der Heinrich-Böll-Stiftung und der “Welt” haben die neonazistischen Mordbrenner der “Swoboda” und des “Rechten Sektors” durchaus die deutschen Kameraden gefunden, die sie verdienen.
* Gemeinsam mit dem Nazi-Apologeten Nolte wirkte Posener 2011 an einem geschichtsrevisionistischen, auf die Rehabilitierung der Gegner Jürgen Habermas’ im “Historikerstreit” ausgerichteten publizistischen Projekt des Israel-Hassers Mathias Brodkorb mit – hier wuchs eben zusammen, was zusammengehörte.
** Bemerkenswerterweise plädierte Posener am 2.9.2014 ausgerechnet im Rahmen seines "Versuchs einer Ehrenrettung" für die britischen und französischen Beschwichtigungspolitiker, die Hitler die Tschechoslowakei auslieferten, für eine Politik der Konfrontation mit Russland, dem er u. a. vorwarf, mit Armenien militärisch zu kooperieren, in der Ukraine die (demokratisch legitimierte) Regierung Janukowitsch gestützt und "Tschetschenien verwüstet" zu haben. "Meines Erachtens", so Posener, "ist es [...] möglich, die von den polnischen Intellektuellen geforderten Konsequenzen aus Putins Aggression gegen die Ukraine – Stopp französischer Waffenlieferungen, Vorantreiben der deutschen Energiewende, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, materielle Unterstützung der ukrainischen Regierung bei der Bewältigung der Folgen des Kriegs in der Ostukraine, Offenhalten der Möglichkeit einer ukrainischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union – gutzuheißen, ohne die Parallele zum Zweiten Weltkrieg zu ziehen, und ohne die Beschwichtigungspolitik in Bausch und Bogen zu verdammen." Was insofern völlig richtig ist, als jemand, der - wie Posener - im Jahr 2014 für den Schulterschluss mit Nazis gegen Russland plädiert und bereit ist, ihnen Kiew auszuliefern, schwerlich glaubhaft zu machen vermöchte, dass ihn die Auslieferung Prags an die Nazis 1939 empöre.
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jeudi 3 avril 2014
Russland verurteilt Schäubles geschichtsrevisionistische Invektiven
Zwei furchtbare Juristen: Richter und Henker Filbinger und sein Protegé Schäuble
RIA Novosti, 3.4.2014:
"Das russische Außenministerium hat die Äußerung von Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble über angebliche Parallelen zwischen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland und der Hitler-Politik im Sudetenland als inakzeptable Geschichtsverdrehung zurückgewiesen.
„Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einigen Tagen vor Schülern einer Berliner Schule unannehmbare historische Parallelen zwischen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland und den Methoden gezogen, die Hitler 1938 bei der Besetzung der Sudetengebiete der damaligen Tschechoslowakei angewandt hat“, erklärte das russische Außenministerium am Donnerstag.
Diese „pseudohistorischen“ Parallelen des deutschen Ministers seien eine „provokative Verdrehung historischer Tatsachen“. „Der ranghohe deutsche Staatsbeamte muss sich über seine Worte im Klaren sein“, so das Außenamt weiter. Die Behörde verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier „sich von Schäubles Entgleisung distanziert haben“. Das russische Außenministerium hat dem deutschen Botschafter in Moskau gegenüber eine entsprechende Antwort gegeben."
RIA Novosti, 3.4.2014:
"Das russische Außenministerium hat die Äußerung von Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble über angebliche Parallelen zwischen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland und der Hitler-Politik im Sudetenland als inakzeptable Geschichtsverdrehung zurückgewiesen.
„Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einigen Tagen vor Schülern einer Berliner Schule unannehmbare historische Parallelen zwischen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland und den Methoden gezogen, die Hitler 1938 bei der Besetzung der Sudetengebiete der damaligen Tschechoslowakei angewandt hat“, erklärte das russische Außenministerium am Donnerstag.
Diese „pseudohistorischen“ Parallelen des deutschen Ministers seien eine „provokative Verdrehung historischer Tatsachen“. „Der ranghohe deutsche Staatsbeamte muss sich über seine Worte im Klaren sein“, so das Außenamt weiter. Die Behörde verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier „sich von Schäubles Entgleisung distanziert haben“. Das russische Außenministerium hat dem deutschen Botschafter in Moskau gegenüber eine entsprechende Antwort gegeben."
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lundi 10 février 2014
Ein Plädoyer gegen Völkerrechtsnihilismus
"Hannes Swoboda, President of the group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament, should withdraw his proposal that Kosovo Prime Minister Hashim Thaci be given the Nobel Peace Prize, Czech MEP Richard Falbr told CTK.
Falbr said when he had learnt about the proposal, he at first could not believe it.
Swoboda's proposal is casting a shadow on the whole group before the European elections scheduled for late May, Falbr said.
'When I learnt it, I was shocked and I immediately sent emails to all deputies of our group in which I resolutely protested against this,' Falbr said.
'Thaci is a war criminal who has come under the suspicion of trading in human organs of Serbian POWs and that he is a drug boss,' he added.
Falbr said Swoboda had defended his step by the argument that he acted as an individual.
'I cannot understand how he can dare to submit such a proposal casting a shadow on the whole group,' Falbr, a veteran Czech Social Democrat, said.
'If someone from the extreme right had proposed this, I would say: 'O.K.' But this is absolutely inadmissible,' Falbr said.
In a letter to the Nobel Committee, Swoboda wrote that the next Nobel Peace Prize should go to High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy for the European Union Catherine Ashton, Serb Prime Minister Ivica Dacic and Thaci.
This should reward them for their effort to make the relations between Serbia and Kosovo normal, Swoboda wrote.
Thaci was political leader of the Kosovo Liberation Army (UCK) and has been the Kosovo prime minister since its independence declared in 2008.
Falbr said he had discussed Kosovo and Serbia with late Czechoslovak foreign minister Jiri Dienstbier.
'He told me how Thaci recruited people for the UCK. He came to a village before a house and told the parents: 'Either you give me your son or 10,000 German marks.' And if they did not, he set their house on fire,' Falbr said.
'When he was dissatisfied with people from the UCK, he shot them dead himself. He is a criminal,' he added.
'I feel shame because we recognise Kosovo, although this is no state,' Falbr said.
The Czech Republic recognised independent Kosovo in May 2008."
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lundi 30 septembre 2013
Zivilstaat oder Deutsch-Europa: Zum 75. Jahrestag des Münchener Abkommens
"L'éboration du système en question trouva son expression dans la création de la Yougoslavie, qui réunit les Serbes, les Croates et les Slovènes, de la Roumanie, qui a rassemblé tous les Roumains de la Grande Roumanie, et de la Tchécoslovaquie ainsi que d'une Autriche et d'une Hongrie limitées à leur territoire ethnique. Ainsi s'est accomplie une œuvre de justice vis-à-vis des peuples de l'ancienne monarchie, en même temps qu'a été gagné un gage de sécurité et d'équilibre politique en Europe centrale."
Joseph Chmelař*
"[...] Läßt es sich denn vergessen, daß unter den unheilvollen Ordnungen, die der deutsche Faschismus in dem von ihm versklavten 'neuen Europa' einführen wollte, die Zerstückelung der staatlichen und nationalen Einheit der Tschechen und Slowaken an führender Stelle stand? Diese Einheit war den Prätendenten auf eine 'tausendjährige' Herrschaft über die Völker Europas ein Dorn im Auge."
Leonid Iljitsch Breshnew**
"[...] la Yougoslavie et la Tchécoslovaquie, voulues par la France et la Grande-Bretagne en 1919, et jadis piliers de la 'Petite Entente', ont aujourd'hui disparu de la carte au profit d'une myriade de petits États évoquant la Kleinstaaterei du Saint Empire romain germanique. [...]"
Jean-Pierre Chevènement***
* Le problème allemand en Tchécoslovaquie, Prague 1936, 25, Hervorhebung im Original.
** Ansprache in Bratislava während eines Essens zu Ehren der sowjetischen Partei- und Regierungsdelegation, 1. Juni 1978, in: L. I. Breshnew, Auf dem Wege Lenins (= Reden und Aufsätze Band 7, Januar 1978 - März 1979), Berlin 1980, 399-400.
*** La France est-elle finie ?, Paris 2011, 110.
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samedi 22 juin 2013
Zum 72. Jahrestag der anglo-sowjetischen Allianz gegen den Hitlerfaschismus
Vor 72 Jahren bildeten der Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion und die sich daraus ergebende anglo-sowjetische Allianz den Ausgangspunkt der - überfälligen - Vereinigung der Zivilstaaten Europas gegen Deutsch-Europa (einer Koalition, die Moskau den Westmächten bereits 1938 angeboten hatte, um die Souveränität der Tschechoslowakei zu verteidigen). "Nach dem 22. Juni 1941 hat Stalin während des ganzen Krieges mit dem Zentralkomitee der Partei und der Sowjetregierung fest und sicher das Land, die militärischen Operationen und die internationalen Angelegenheiten geleitet." (Marschall Shukow)
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lundi 17 juin 2013
17. Juni 1953: "Erinnerungsort" des Faschismus, der das Wort "Freiheit" im Munde führt
Im Hinblick auf den antikommunistischen (und daher EU-kompatiblen) "Erinnerungsort" des 17. Juni 1953 gilt es, - wie von KONKRET gültig formuliert - "der historischen Tatsache, daß die Teilnehmer des Juniaufstands wie die Deutschen des Jahres 1953 insgesamt zu zirka 95 Prozent aus Wählern der NSDAP, gerade von ihren Heldentaten aus Leningrad, Lidice, Oradour, Distomo, Theresienstadt, Auschwitz und so weiter zurückgekehrten Männern der Wehrmacht, der SA, der SS, der Hitlerjugend, der Reichsarbeitsfront, des Reichsnährstandes, des NS-Rechtswahrerbundes oder des Nationalsozialistischen Kraftfahrerkorps und aus Frauen der NS-Frauenschaft bzw. des Bundes Deutscher Mädel bestanden, stets ein mahnendes Gedenken (zu) bewahren. Und niemals (zu) vergessen, daß das Volk, das am 17. Juni 1953 aufgestanden ist, vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 keine Sekunde daran gedacht hat, sich zu erheben und nicht immer nur die rechte Hand. Und (zu) bedauern, daß der Tag, an dem der Aufstand dieser Volksgenossen niedergeschlagen wurde, keine Wegmarke der europäischen Freiheitsgeschichte werden durfte."
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dimanche 19 mai 2013
Antinationale des Monats: Schottische UKIP-"Kritiker"

Bereits wenige Jahre nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik Deutschland und der - von dieser maßgeblich vorangetriebenen - Zerschlagung Jugoslawiens und der Tschechoslowakei diagnostizierte der französische Patriot Pierre Gallois* das Umsichgreifen einer Supranationalität deutschen Verständnisses auch im westlichen Europa: Es ist von Selbständigkeit die Rede, die auch in Frankreich um sich greifen soll. Die Korsen, die Savoyer, die Basken, die Elsässer, die Lothringer, nicht zuletzt die Bretonen und Aquitanier - Menschen sämtlicher Regionen sollen ihre Unabhängigkeit erkämpfen, ja die Bevormundung des zentralistischen Staates abschütteln. Dies gilt ebenso für das spanische Baskenland und für Katalonien, das sich bereits als souveräner Regionalstaat gebärdet. Auch Norditalien soll 'unabhängig' werden. (...) In Belgien würden Flamen gegen Wallonen ausgespielt. Sogar Großbritannien, das in Nordirland mit der IRA zu kämpfen hat, erlebt zur Zeit das Wiederaufflammen eines recht merkwürdigen schottischen Separatismus.
Der totalitäre Herrschaftsanspruch des archaistischen schottischen Separatismus manifestierte sich jüngst in gewalttätigen Protesten gegen die UK Independence Party, also die Partei der Verteidigung des nach demokratisch-parlamentarischen Prinzipien organisierten bürgerlichen Nationalstaates gegen die EU, in Edinburgh. Der UKIP-Vorsitzende Nigel Farage sei, wie das stets verlässlich deutsch-europäischer Leit"kultur" verpflichtete Portal SPIEGEL ONLINE feixend berichtet, als Rassist beschimpft worden, der nach England zurückgehen solle; die Pressekonferenz musste abgebrochen werden, denn der Kneipenwirt wollte keinen Ärger - und machte daher von seinem Hausrecht nicht nur zulasten der Störer, sondern auch zulasten Farages Gebrauch. Dieser bemerkte mit Blick auf das Verhalten der "Demonstranten" treffend:
"Wenn das das Gesicht des schottischen Nationalismus ist, ist es ziemlich hässlich", sagte Farage. Die Demonstranten seien "faschistischer Abschaum" und "voller Hass gegen Engländer".
Eine Formulierung, die auch den mecklenburg-vorpommerischen Geschichtspolitiker Dr. Norbert Nieszery recht gut beschreibt (siehe: http://dighochschulgruppe.wordpress.com/2012/04/21/geschichtsrevisionismus-ist-flachendeckend-zu-achten-pm-vom-28-02-2012/). Hätte gegen dessen (politische) Vorfahren London 1940 nicht verteidigt werden können, so müsste die politische "Kultur", wie sie gegenwärtig die Parteigänger der Barbarei in Gestalt des schottischen Tribalismus ebenso verkörpern wie hierzulande die gesamte pro(deutsch)europäische "Linke", tatsächlich eine "paneuropäische" genannt werden: Auch das Deutsch-Europa von 1940 kann - frei nach Pierre Gallois - als Projekt des "Vermehren(s) der Regionalkräfte" und des "Niederhalten(s) der Nationalstaaten" gefasst werden. Dumm nur für die Feinde der Zivilisation, dass es Deutsch-Europa damals nicht gelang, - in den Worten des Nazismus- (und Djihadismus-)Apologeten Ernst Nolte - bis zum Ende des Jahres 1941 die Sowjetunion niederzuschlagen, dadurch England friedenswillig zu machen sowie die USA von einer Intervention abzuschrecken**!
* Pierre Gallois: Deutsches Europa oder europäisches Deutschland?, in: Walter von Goldendach / Hans-Rüdiger Minow: Von Krieg zu Krieg. Die deutsche Außenpolitik und die ethnische Parzellierung Europas. Mit einem Vorwort von Pierre Gallois. Nachwort von Annelie Buntenbach. Berlin 1997, 20.
** Ernst Nolte: Späte Reflexionen. Über den Weltbürgerkrieg des 20. Jahrhunderts. Wien 2011, 167.
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vendredi 1 février 2013
Der "Antideutsche" und die Germanomanen
Einem impotenten Hahne
Gleichend, stolzt ein Pangermane
Pochend auf das f r e i e Wort.
Es heißt Mord.
Bert Brecht
Ein deutscher Revanchist kommt selten allein. So kam es, in Reaktion auf den Wahlsieg eines linksrepublikanischen Patrioten über einen bekennenden Parteigänger der Paneuropa-Union in der zweiten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahlen, zu einer regelrechten Zusammenrottung derer, die offenherzig stets auch einen Viktor Orban als einen der ihren gegen "linke" Kritik in Schutz nahmen:
Der gerade gewählte Präsident Tschechiens Milos Zeman gefällt Heimat»vertriebenen« nicht. Der CSU-Politiker Martin Kastler twitterte am Wochenende: »Seit Ende des Kommunismus wird wieder ein Steinzeitsozialist tschechischer Präsident.« Kastler, der seine Politik nicht aus der Steinzeit, sondern aus dem Deutschen Reich 68 Jahre nach dessen Untergang ableitet, twitterte außerdem: »Ein Sieg auf Haß gebaut.« Und die Chef-»Vertriebene« Erika Steinbach, Tochter eines deutschen Besatzungssoldaten in Polen, beschimpfte das Staatsoberhaupt eines bislang noch souveränen EU-Mitgliedes, er sei ein »ein übler Nationalist«.
Zeman hatte sich im Wahlkampf mit Äußerungen des Gegenkandidaten Fürst Karl zu Schwarzenberg auseinandergesetzt. Dessen Verurteilung der Aussiedlung von Deutschen aus der Tschechoslowakei ab 1945 als grobe Verletzung von Menschenrechten konterte Zeman mit der Bemerkung, der Fürst rede wie ein Sudetendeutscher. Das war eine eher staatsmännische Formulierung. Kastler und Steinbach betrachten es aber offenbar als Beleidigung, wenn ein Fürst als Sudetendeutscher bezeichnet wird.
Der Sprecher der Sudetendeutschen, der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt – sozusagen ein Staatsoberhaupt im Wartestand – bot Zeman am Montag die Gelegenheit, sich zu entschuldigen – vielleicht dafür, Tscheche zu sein. Der Nachrichtenagentur dapd sagte er: »Zeman hat jede Chance verdient.« Von ihm habe es zwar »unfaire Töne« gegeben, aber der »antideutsche Rassismus« im Wahlkampf sei nicht von ihm, sondern aus der Familie des scheidenden tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus gekommen. Zeman darf also hoffen, seine Wähler müssen noch etwas tun, bis die Sudetendeutschen ihnen Reichsprotektorat, Reinhard Heydrich, Lidice, Theresienstadt usw. verzeihen.
(jW, 29.1.2013)
Noch einmal mit Bert Brecht zu sprechen: Blut und Dreck in Wahlverwandtschaft / Zog das durch die deutsche Landschaft / Rülpste, kotzte, stank und schrie: / FREIHEIT und DEMOCRACY!
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jeudi 19 avril 2012
Zum 67. Jahrestag des Schwurs von Buchenwald
Am 19. April 1945 legten im befreiten Buchenwald auf einer Trauerkundgebung 21.000 Menschen den Schwur von Buchenwald ab, in dem die Erkenntnis zum Tragen kommt, dass eine Welt des Friedens und der Freiheit, eine Welt ohne Faschismus erst noch zu erreichen sei:
Kameraden! Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Aussenkommandos von der Nazibestie und ihrer Helfershelfer ermordeten 51.000 Gefangenen! 51.000 erschossen, gehenkt, zertrampelt, erschlagen, erstickt, ersäuft, verhungert, vergiftet - abgespritzt - 51.000 Väter, Brüder - Söhne starben einen qualvollen Tod, weil sie Kämpfer gegen das faschistische Mordregime waren. 51.000 Mütter und Frauen und hunderttausende Kinder klagen an! Wir lebend gebliebenen, wir Zeugen der nazistischen Bestialitäten sahen in ohnmächtiger Wut unsere Kameraden fallen. Wenn uns eins am Leben hielt, dann war es der Gedanke: Es kommt der Tag der Rache! Heute sind wir frei! Wir danken den verbündeten Armeen, der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt Frieden und das Leben erkämpfen. Wir gedenken an dieser Stelle des grossen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiatoren des Kampfes um eine neue demokratische, friedliche Welt, F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken! Wir Buchenwalder, Russen, Franzosen, Polen, Tschechen, - Slovaken und Deutsche, Spanier, Italiener und Österreicher, Belgier und Holländer, Engländer, Luxemburger, Rumänen, Jugoslaven und Ungarn kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistischen Verbrecher, für unsere eigene Befreiung. Uns beseelte eine Idee: Unsere Sache ist gerecht - Der Sieg muß unser sein! Wir führten in vielen Sprachen den gleichen, harten, erbarmungslosen, opferreichen Kampf und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende. Noch wehen Hitlerfahnen! Noch leben die Mörder unserer Kameraden! Noch laufen unsere sadistischen Peiniger frei herum! Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Apellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens: Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig. Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die Hand zum Schwur und sprecht mir nach: WIR SCHWÖREN! (Siehe unter: http://www.vvn-bda.de/geschichte/schwur_buchenwald.html)Proklamationen der Bereitschaft zur „friedlichen Koexistenz“ mit Mördern und Faschisten sind mit der antifaschistischen Tradition offenkundig nicht nur unvereinbar; sie verhalten sich zu dieser Tradition diametral. Die sogenannte Friedensbewegung, die in den vergangenen Wochen nicht davor zurückscheute, mit Günter Grass einen früheren Angehörigen der „Eliteformation“ Nazideutschlands, deren Charakter als einer verbrecherischen Organisation im Ergebnis der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse gerichtsnotorisch festgestellt wurde, als Bannerträger des Antiisraelismus zu feiern, hat mit dieser anti-antifaschistischen Demonstration ihr antizivilisatorisches Anliegen zur Kenntlichkeit entstellt.
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mardi 29 septembre 2009
Geschichtspolitik (2)

In seiner Rede vor der UNO führte der diktatorisch regierende Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, aus, sein Land sei
"vor einem Jahr von jenen überfallen worden, deren 'Vorfahren' in Polen, Finnland, Ungarn, die Tschechoslowakei und Afghanistan einmarschiert waren sowie die Stadt Grosny 'dem Erdboden gleich gemacht haben'." (RIA Novosti, 25.9.2009)
Als Repräsentant eines antirussischen Frontstaates beruft sich Saakaschwili somit expressis verbis auf die Traditionen Mannerheim-Finnlands, das 1941 auf der Seite Hitler-Deutschlands die Sowjetunion bekriegte, der afghanischen und arabischen Islamisten, die seit den 1970er Jahren terroristische Anschläge gegen die Institutionen des säkularen afghanischen Staates verübten, und der tschetschenischen Islamisten, die 1999 in russischem Territorium die Scharia einführten und zur Ausrottung der jüdischen Bevölkerung aufriefen.
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mardi 14 juillet 2009
Wer vom 30. September nicht redet, soll vom 23. August schweigen
Im Rahmen der Konferenz "Zum 70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges" vom 22./23. Juni in Berlin nahm Igor Maximytschew sine ira et studio die Auswirkungen des Appeasement der westlichen Demokratien, wie es im September 1938 in der Auslieferung des einzigen demokratischen Verfassungsstaates in "Ostmitteleuropa" - der Tschechoslowakischen Republik - an Hitler-Deutschland kulminierte, auf die Deutschland-Politik der UdSSR in den Blick. Die Haltung der Westmächte zum nationalsozialistischen Expansionismus auf der einen und den diplomatischen Vorstößen der Sowjetunion zu einer internationalen Isolierung der notorischen Rechtsbrecher auf der anderen Seite zögerte die Konstituierung der Anti-Hitler-Koalition hinaus, ohne jedoch die Perspektive des Zusammenschlusses der durch den Rasseimperialismus des "Dritten Reiches" bedrohten Zivilstaaten als Vereinte Nationen dauerhaft zunichte zu machen. Der Text des Vortrages findet sich dokumentiert unter: http://www.jungewelt.de/2009/07-14/018.php.
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lundi 25 mai 2009
Völkerfrühling bizarr: MdEP Posselt trommelt für ein Europa der Stämme

Der völkerrechtswidrige Angriff auf den UN-Gründungsmitgliedstaat Jugoslawien mußte im Frühjahr 1999 so manchem (Post-)Nationalsozialisten (ob christsozialer oder pseudo-linker Couleur) einen inneren Reichsparteitag bereiten. Anläßlich des 10. Jahrestages des Beginns der Bombardierung Jugoslawiens - eines gegen einen europäischen Zivilstaat gerichteten rechtsnihilistischen Akts, der die weitgehende "ethnische Säuberung" der serbischen Provinz Kosovo-Metohija zuungunsten der Serben und anderen Nicht-Albaner erst ermöglichte - erklärte Bernd Posselt den Serbenmord für eines Sudetendeutschen Recht und Pflicht (gleichsam um einen Präzedenzfall zu schaffen: wer - wie UCK und Neue Nato - Serben für vogelfrei erklärt, wird im Prinzip nichts dagegen einzuwenden haben, wenn Tschechen ein solcher Status angedroht wird):
"Gerade wir Sudetendeutschen wissen, wie verheerend es ist, wenn eine benachbarte Macht Minderheiten für ihre Zwecke mißbraucht. Die Antwort darauf können nur umfassende Volksgruppen- und Minderheitenrechte sein, wie sie in der kosovarischen Verfassung - anders als in der Zwischenkriegs-Tschechoslowakei - vorbildlich formuliert und verankert sind."
Die lebende "Verfassung" des Gewaltkonstrukts der albanisierten "Republik Kosovo" zeichnet sich - zum Unterschied von der Verfassungswirklichkeit des 1938 von Posselts Antizipatoren zerstörten Zivilstaates Tschechoslowakei - durch die Garantierung eines Zustandes aus, in dem 15 v. H. des serbischen Staatsgebietes weitgehend slawen- und gänzlich judenfrei sind.
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lundi 22 décembre 2008
Schwarz-grün: Offene Grenzen für islamische Faschisten

SPIEGEL ONLINE berichtet:
“Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hatte erklärt, Deutschland könne Guantanamo-Häftlinge aufnehmen. Zwar sei das Terror-Camp ein Problem der USA, sagte Nooke der “Frankfurter Rundschau”. Die geplante Schließung dürfe aber “nicht daran scheitern, dass man nicht weiß, wohin man mit den Gefangenen soll”. So könne Deutschland einige der Uiguren aufnehmen, die nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen unschuldig sind und nicht in ihre Heimat China zurückkehren können, sagte Nooke.”
Die “ostturkestanischen” Islamofaschisten können nicht nach China zurückkehren in dem Sinne, in dem österreichische oder tschechoslowakische Nationalsozialisten nicht in ihre Heimatländer zurückkehren konnten, in denen sie an terroristischen Bestrebungen beteiligt waren. Hitler-Deutschland bot Terroristen damals ein Refugium - und trat, in der Logik des eigensinnigen “Menschenrechts”verständnisses der Claudia Roth, Marieluise Beck, Tilman Zülch, Günter Nooke etc. pp., als Herostrat des Rechtes auf Asyl hervor.
In einem freien Europa bürgerlich-rechtsstaatlich verfaßter Nationalstaaten würde sich die Debatte darüber, ob (islamo-)faschistisch motivierte Gesetzesbrecher als “politische Verfolgte” vor der Strafverfolgung in ihren Heimatländern bewahrt werden sollten, auf einen politischen Narrensaum beschränken. Unter den gegenwärtigen Bedingungen stellt dieser Narrensaum “Menschenrechtsbeauftragte” nationaler Regierungen.
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mercredi 17 septembre 2008
"Antifa"-Geschichtsrevisionismus: Antizipierte Hitler de Gaulle?

Im Kölner Stadt-Anzeiger klärt das "antifaschistische" Spatzenhirn Wolfgang Niedecken den geneigten Leser darüber auf, daß Hitler und Himmler keine Rasseimperialisten waren, sondern - im Geiste de Gaulles - für ein "Europa der Vaterländer" fochten, mithin auch durch eine Verteidigung der tschechoslowakischen, der polnischen, der dänischen, der norwegischen, der niederländischen, der französischen, der jugoslawischen und der griechischen Souveränität hervortraten:
"„Pro Köln“ ruft auf seinen Flugblättern wieder einmal ein „stolzes Europa der Vaterländer“ aus. Eine Denkfigur aus der Hitler-Zeit, die für die Ideologie der NPD und der Neuen Rechten prägend ist. Jeder dorthin, wo er hingehört: Der Kölner bleibt in Köln und der Türke in der Türkei. Man muss Menschen hassen, wenn man so denkt." (ksta.de, 15.9.2008)
Demgegenüber verteidigt "Pro Köln" - ungeachtet dessen, daß die politischen Biographien wenigstens eines Teils ihrer Repräsentanten, so auch des UCK-Sympathisanten Manfred Rouhs, die Vereinigung eher als vichyistisch, denn als Treuhänder des politischen Erbes de Gaulles erscheinen lassen - die historische Wahrheit:
"Die Vorstellung von einem „stolzen Europa der Vaterländer“ identifiziert Niedecken als „eine Denkfigur aus der Hitler-Zeit“. Er wird es wahrscheinlich wirklich nicht besser wissen. Deshalb sei ihm auf diesem Weg politisch und historisch nachgeholfen: Die Formulierung „Europa der Vaterländer“ stammt von Charles de Gaulle. Das war, lieber Herr Niedecken, im Zweiten Weltkrieg nicht der Regierungschef des von der deutschen Besatzungsmacht abhängigen Vichy-Regimes (der hieß Petain), sondern der andere; derjenige, der sich erst nach Großbritannien abgesetzt hat, um dann mit einer Armee zurück zu kommen und 1944 in Frankreich übergangshalber die Regierung zu übernehmen und die Grundlagen für die vierte französische Republik zu legen. De Gaulle begründete sodann die fünfte Republik und regierte in unserem westlichen Nachbarland von 1959 bis 1969. Bei der fünften Republik der Franzosen handelte es sich nicht um eine an Hitler angelehnte Diktatur, sondern um einen demokratischen Rechtsstaat.
Niedecken versucht, die Unterschiede zwischen Diktatur und demokratischem Rechtsstaat dadurch zu verwischen, daß er das Konzept des konservativen de Gaulle vom „Europa der Vaterländer“ in die „Hitler-Zeit“ verlegt. Er stellt damit Konservatismus und Nationalsozialismus gleich.
Aber die Rechnung „de Gaulle = Hitler“ geht nicht auf. Das „Europa der Vaterländer“, die souverän und gleichberechtigt sein sollen, trennt vom rassistischen Machtstaat Hitlers, der auf die Unterdrückung unterlegener Völker ausgerichtet war, Welten. Indessen ist Niedecken vor dem Hintergrund seiner offensichtlichen Bildungslücken außerstande, die Unterschiede zu erkennen."
Niedeckens Äußerungen über das Konzept des "Europa der Vaterländer" beleidigten "einen großen Staatsmann, der gerade als ehemaliger Kriegsgegner Deutschlands gegenüber dem deutschen Volk Achtung und Respekt zum Ausdruck gebracht hat, und zwar in Zeiten, in denen die Deutschen in Ost und West verfemt waren. Damit greift Niedecken die deutsch-französische Freundschaft an.
Zu deren Untermauerung wird pro Köln am 19. und 20. September in Leverkusen und Köln ein unübersehbares Zeichen setzen: Ja zum Europa der Vaterländer – Nein zur Islamisierung!"
Freilich verdeutlicht gerade die Informationspolitik von "Pro Köln" zur Ausrichtung seines Kongresses in Leverkusen und Köln schlaglichtartig die Substanz der frankreichpolitischen Kompetenzen dieser Formation:
"Ein Sprecher Le Pens sagte dem 'Kölner Stadt- Anzeiger': 'Ein Besuch in Köln war niemals geplant und wird auch nicht stattfinden.'
Er bezeichnete die Veranstalter von Pro Köln als 'Lügner'. Die Zentrale des Front National stehe in keinem Kontakt zu der Gruppierung." (WELT ONLINE, 16.9.2008)
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jeudi 21 août 2008
Nie wieder Breschnew-Doktrin!

Am 21. August 1968 überfielen die Armeen der UdSSR, Bulgariens und Polens die Tschechoslowakei. Nach der Unterwerfung des Landes wurden die Konstituierung einer neuen Regierung und (am 16. Oktober) ein Truppenstationierungsvertrag erzwungen, in dem die CSSR die „Legalität“ unbefristeter sowjetischer Besatzung anerkannte. Die völkerrechtswidrige Gewaltanwendung gegenüber der Tschechoslowakischen Republik begründete die UdSSR nachträglich (am 12. November) durch die These von der „begrenzten Souveränität“ der der sozialistischen Weltgemeinschaft angehörenden Nationen. Diese Breschnew-Doktrin hatte die Funktion, der systematischen Verletzung des nationalen Selbstbestimmungsrechtes der sowjetischen Satelliten unter dem Vorwand des den Prohibitiv einer Einmischung in die nationale Unabhängigkeit irgendeines Staates brechenden „höheren Rechtes“ supranationaler sozialistischer Solidarität den Anschein der Legitimität zu verleihen.
Als die BR Jugoslawien ab 1998 einer völkerrechtswidrigen Politik der Gewaltandrohung und -anwendung ausgesetzt wurde, die in dem "Erfolg" des Sturzes einer demokratisch legitimierten Regierung ihren Abschluß finden sollte, schrieben wir (im Frühjahr 1999):
Nachdem MdB Glos (CSU) in der Debatte über die Lage im Kosovo seinen Vorredner Gysi, den Gruppenvorsitzenden der PDS, darauf hingewiesen hatte, daß die SED 1968, als sie die Intervention in der CSSR befürwortete, „kein UN-Mandat“ gefordert habe, fragten nun in der Debatte über eine Beteiligung deutscher Streitkräfte an einem Angriffskrieg gegen Jugoslawien sozialdemokratische Abgeordnete den nunmehrigen Fraktionsvorsitzenden, warum die SED denn das Vorgehen von Warschauer-Pakt-Staaten 1968 für legitim erachtet habe.
Der penetrante Hinweis auf die durch die SED mitgetragene Aggression gegen die Tschechoslowakei gegenüber Gysi, der sich bereits in der Debatte über die deutsch-tschechische Versöhnungserklärung im Namen seiner Partei für die Beteiligung der SED am Unrecht dieser Invasion entschuldigt hatte, kann nicht zum Ziele haben, die SED-Fortsetzungspartei mit ihrer Vergangenheit zu ärgern, denn die Betreiber des öffentlich geforderten Gedenkens an die Niederschlagung des demokratischen Sozialismus 1968 - ob Glos oder die sozialchauvinistischen Abgeordneten - treten ja für den gleichen Völkerrechtsbruch - die bewaffnete Aggression unter Umgehung der VN-Institutionen im Interesse höherer Ziele, des Sozialismus resp. des mit Unterstützung der deutschen Bundeswehr gegen die Serben herbeigebombten Menschenrechts - ein. Vielmehr muß die geäußerte Analogie von der Kosovo-Intervention der NATO zur CSSR-Aggression des Warschauer Paktes, die nachträglich durch die Breschnew-Doktrin der „begrenzten Souveränität“ (ein Grundsatz, der heute von den NATO-Menschenrechtsdetektiven offiziell dem Recht der Nationen auf territoriale Integrität entgegengestellt wird) gerechtfertigt werden sollte, als der Seufzer verstanden werden: „Warum seid Ihr nicht heute ebenso vernünftig wie damals?“
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vendredi 25 avril 2008
Kommunistisch-nationalistische Allianz?: Ein Gespenst geht um in EU-Europa

"Weil Deutschland noch immer die Nation diabolisiert, neigt es zur Flucht ins Postnationale. Da findet es sich im wehmütigen Traum einer Art von Föderation, die unterschiedliche Teile möglichst regional so zusammenhält, wie das im Heiligen Römischen Reich der Fall war ..." (Jean-Pierre Chevènement, Juni 2000)
Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo Leinen (SPD), hat den europapolitischen Diskurs unserer Republik um den folgenden Brillanten bereichert:
"Mit dem Nein zum Lissabon-Vertrag verbündet sich Lafontaine mit Nationalisten und Kommunisten in Europa".
Nationalisten und Kommunisten: Waren dies nicht - so mag der gute deutsche EU-Untertan, Verzeihung: -Verfassungspatriot, grübeln - jene bösen Buben, die ab 1938 in der Tschechoslowakei, ab 1939 in Polen, ab 1940 in Frankreich, den Niederlanden, Dänemark, Norwegen, ab 1941 in Jugoslawien und Griechenland kein Verständnis dafür aufzubringen vermochten, daß ihre Nationen ihre Souveränitätsrechte einer sozusagen "postnationalen" Neuordnung des Kontinents opfern sollten?
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