Souveränisten aller Länder, vereinigt euch! (12)

jW, 17.10.2016:

Im indischen Goa sind am Wochenende die Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) zu einem zweitägigen Gipfeltreffen zusammengekommen. Neben den Präsidenten der Mitgliedsländer hatte Indien auch die Staatschefs der Organisation BIMSTEC zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen. Außer Indien sind Bangladesch, Bhutan, Myanmar, Nepal, Sri Lanka und Thailand Mitglied von BIMSTEC, das nach dem Golf von Bengalen benannt ist. Zudem sollen bilaterale Gespräche zwischen Indien und Russland sowie Indien und Brasilien stattfinden.

Souveränisten aller Länder, vereinigt euch! (8)

SPUTNIK, 9.7.2015:

Die fünf größten Schwellenländer der Welt werden gemeinsam gegen Terrorismus und Nazismus vorgehen. Darauf haben sich die Staatschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bei ihrem Treffen in Ufa geeinigt.

Die Staatschefs verständigten sich darauf, ihre Außenpolitik eng zu koordinieren, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag mitteilte. „Unsere Länder werden bei der Uno weiter kooperieren (…) Wir haben vor, der Gefahr einer Ausbreitung von Terrorismus und Extremismus gemeinsam zu begegnen, eine Wiedergeburt der Nazi-Ideologie zu verhindern, gemeinsam gegen Drogenhandel und Piraterie zu kämpfen“.

Jugoslawien-Krieg 1999 als "Modell" des Völkerrechtsnihilismus und der Unstaatlichkeits-Proliferation

Aus der Stellungnahme des Internationalen Komitees Slobodan Milosevic "Die Wiederholung des "Kosovo-Krieges" in Syrien bedroht die ganze Menschheit" vom 20. September 2013:

"[...] Zur Rechtfertigung des bevorstehenden Angriffs hat die westliche Propagandaindustrie sich der Phrase von den "positiven Erfahrungen im Kosovo" bedient. Tatsächlich haben die Angriffe gegen Jugoslawien bzw. Serbien und Syrien viele Gemeinsamkeiten - angefangen mit der Einschleusung ausländischer Extremisten zur Destabilisierung harmonischer mulitethnischer Gesellschaften bis hin zu Lügen über das "Regime", mit denen westliche Medien und Politiker ehemals respektierte Partner und "Friedensmacher" in "Schlächter" und "Diktatoren" verwandeln. Wenn die Terroristen schließlich fast besiegt sind, wird unter Umgehung des UNO-Sicherheitsrates mit militärischer Gewalt seitens der USA und ihrer Vasallen gedroht. Falsche Massakeranschuldigungen wie im Fall Racak wurden zur Dämonisierung Serbiens benutzt, so wie jetzt Ghouta zur Dämonisierung der syrischen Regierung benutzt wird. Diese Propagandamethoden stellen selbst Kriegsverbrechen dar und sollen die Unterstützung der Öffentlichkeit für die geplanten Angriffe sichern. Zudem steht das syrische Volk geschlossen hinter seiner Regierung, die entschlossen Widerstand leistet, so wie das serbische Volk 1999 heldenhaft dem US-NATO-Angriff standhielt.

Allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied: Die Welt ist heute eine andere als 1999. [...] Die USA und die EU erleiden schwere wirtschaftliche, soziale und moralische Erschütterungen. [...] das Kräfteverhältnis hat sich verschoben. China, Indien und Brasilien haben schnell wirtschaftliche, politische und militärische Macht, und damit Souveränität erlangt. Die USA und ihr wichtigster Verbündeter Großbritannien sind im Niedergang begriffen. Trotz der Propaganda der gleichgeschalteten westlichen Medien lehnen die Menschen auf der ganzen Welt die imperialistischen Aggressionen und die mit ihnen einhergehende Propaganda ab. Selbst das britische Unterhaus hat zum ersten Mal in mehr als 200 Jahren gegen einen Krieg gestimmt. Und vor allem hat Rußland seine Fähigkeit und Entschlossenheit wiedergefunden, wie eine souveräne Supermacht zu agieren. Es nimmt die Herausforderung an, dem Monsterimperium Widerstand zu leisten - nicht nur im eigenen Interesse, sondern stellvertetend für die gesamte Menschheit, die sich von einem neuen Faschismus bedroht sieht.

Wieder einmal kommt hinter dem "demokratischen" Gesicht Dr. Jekylls die kapitalistische, imperialistische, "neo-liberale" Fratze Mr. Hydes in all ihrer Obszönität zum Vorschein. [...] Die freien Nationen und Völker von Lateinamerika bis nach China haben ihre lange unterdrückte Stimme wiedergefunden. Sie müssen sich vereinigen, Widerstand leisten und eine gerechte Welt erkämpfen, die auf dem Völkerrecht und dem Respekt vor dem Menschen gründet, auf dessen Triumph wir schon 1945 nach dem Sieg über den Faschismus gehofft hatten. [...]"

Memo

Aus einem Leserbrief von Detlef zum Winkel, Frankfurt a. M., KONKRET 5/13, 6:

"[...] Ahmadinedschad war auf der Suche nach Verbündeten für sein antiisraelisches Projekt bei den Herren Chávez, Erdogan und Lula willkommen. Ganz sicher bin ich mir, daß er es damit auch in Kuba versucht hat. Die Kubaner aber ließen ihren alten Rebellen aus der Zurückgezogenheit ein Statement abgeben, daß die Juden dasjenige Volk seien, welches in der Geschichte am meisten gelitten hat. So wie die Zeiten heute sind, muß man Fidel Castro für diese banale, aber auch fundamentale Feststellung dankbar sein. Solche Diplomatie praktizieren Leute, die kein Erdöl haben und wirklich in Not sind. [...]"

Weltpartei der Staatssouveränität

RIA Novosti, 29.3.2012:

"In seinem programmatischen Artikel über die Außenpolitik, der eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in Russland erschien, lobte Wladimir Putin die Zusammenarbeit innerhalb der BRICS. Dabei wird eine prinzipielle Frage hervorgehoben. Russlands künftiger Präsident sieht einen vereinigenden Faktor darin, dass alle BRICS-Länder nicht nur eine multipolare Weltordnung anstreben, sondern auch Werte teilen wie die nationale Souveränität als einen strukturellen Bestandteil der Weltordnung. Das ist eine konzeptuelle Alternative gegenüber der Vorgehensweise des Westens, für den die Souveränität eines Staates nicht mehr so heilig und unerschütterlich ist."

Viererbande

RIA Novosti, 8.7.2009:

"Das Königreich Jordanien hat als 61. UNO-Mitglied die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien anerkannt. Das Außenministerium des Kosovo hat am 7. Juli eine entsprechende Benachrichtigung erhalten, teilten kosowarische Massenmedien mit.

Die Unabhängigkeit der serbischen Provinz Kosovo war von den Kosovo-Albanern am 17. Februar 2008 einseitig ausgerufen worden.

Viele einflussreiche Länder, darunter Russland, China, Brasilien, Indien und Spanien, erkennen diese Unabhängigkeit nicht an.

Belgrad und Moskau erklären dazu, dass der einseitige Schritt der albanischen Behörden des Kosovo gegen das Völkerrecht, unter anderem gegen die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 1999, grob verstoße. Diese Resolution verankert die territoriale Integrität Serbiens.

Jordanien wurde nach den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Bahrein zum vierten arabischen Land, das die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt hat."