Nicht unmöglich

Bild: Günter Wangerin


Dichtung ...

"Dem supranationalen Recht wird eine zivilisierende Fuktion zugeschrieben, die Fähigkeit, eine neue demokratische Ordnung oberhalb des Staates zu etablieren und die historische Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit auf einer neuen Ebene fortzusetzen. Integration gilt nicht als ein pragmatisch einzusetzendes Instrument zur Lösung grenzüberschreitender Probleme, sondern als Selbstzweck, als logische Fortentwicklung der Demokratie, gegen die nur noch Vorgestrige und strukturell Uneinsichtige Bedenken anmeldeten." (Professor Dr. Jürgen Neyer, Europa: Integration und Demokratie, FAZ, 8.4.2013)

... und Wahrheit

"Ist jedoch die Losung der republikanischen Vereinigten Staaten von Europa im Zusammenhang mit dem revolutionären Sturz der drei reaktionärsten Monarchien Europas [...] völlig unanfechtbar als politische Losung, so bleibt doch noch die sehr wichtige Frage nach dem ökonomischen Inhalt und Sinn dieser Losung. Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d. h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die 'fortgeschrittenen' und 'zivilisierten' Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär." (W. I. Lenin, Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa, 1917)