dimanche 17 mai 2015

Freyheit und Democracy (34)

jW, 18.5.2015:

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Gesetze zum Verbot kommunistischer und sowjetischer Symbole in Kraft gesetzt. Am Freitag abend erschien auf seiner Webseite die entsprechende Mitteilung. Damit dürfen jetzt Symbole »totalitärer« Ideologien nicht mehr gezeigt werden; bei Verstößen drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Um sicherzugehen, dass das Gesetz trotz seiner »antitotalitären« Rhetorik nur gegen kommunistische und sowjetische Symbole angewandt wird, wurden die Organisationen des ukrainischen Faschismus durch ein parallel unterschriebenes Gesetz zu Freiheitskämpfern erklärt.

Das Gesetz soll offenbar vor allem durch seine unbestimmte Formulierung abschreckend wirken. Was als »kommunistisches Symbol« gilt, ist nicht konkret bestimmt und kann von der Polizei im Einzelfall nach Bedarf definiert werden. So kann ein roter Stern auf einem T-Shirt von der Polizei bestraft werden; was mit den Etiketten der auch in Kiewer Restaurants beliebten italienischen Mineralwassermarke »Sanpellegrino« wird, die dasselbe Symbol zeigen, wird sich erweisen. Verboten wird der positive Bezug auf Schriften sowjetischer Politiker, früherer UdSSR-Funktionäre vom Landrat aufwärts darf nicht mehr gedacht werden.

Wie das Gesetz ausgeführt werden soll, ist ebenfalls nicht konkret formuliert. So müsste etwa die Umbenennung der Gebiete Dnipropetrowsk und Kirowograd im Parlament mit verfassungsändernder Mehrheit beschlossen werden. Auf die ukrainischen Städte und Gemeinden und auf die Bürger kommt jedenfalls eine Welle von Neuprägungen vom Bahnhofsschild bis zur Visitenkarte zu. Dabei sind die Konsequenzen teilweise absurd: Vor der Umbenennung zu Ehren eines örtlichen Bolschewisten namens Petrow hieß Dnipropetrowsk etwa Jekaterinoslaw – zum Ruhm (»Slawa«) der russischen Zarin Katharina II., die die Region für Russland erobern ließ. Dieser Name ist natürlich heute inopportun, so dass im Moment zwei Varianten diskutiert werden: entweder den Stadtnamen gemäß dem Volksmund in »Dnipro« zu ändern oder auf der Oberfläche alles beim alten zu lassen und einen bisher weitgehend unbekannten Kosakenhauptmann mit dem Vornamen Petro zum offiziellen Namenspatron zu machen. Der Bürgermeister von Charkiw, Gennadi Kernes, rechnete schon vor, dass ihn die Umbenennung von 230 Straßen und Ortsnamen Millionen kosten werde, und forderte eine Kostenerstattung aus dem Staatshaushalt. Flohmarkthändler, die sowjetische Accessoires verkaufen, sahen die Frage in ukrainischen Medien gelassen: Wahrscheinlich würden nur die fürs Wegschauen an die Polizei zu zahlenden Schmiergelder steigen.

Im Vorgriff auf das Gesetz gehen ukrainisch-nationalistische Aktivisten schon seit Monaten im ganzen Land gegen unliebsame Denkmäler vor. Federführend ist oft die faschistische Swoboda-Partei. So demolierten am Wochenende in Kiew junge Leute eine Gedenktafel für den sowjetischen Marschall Georgi Schukow. In Odessa wurde ein Gedenkstein für die Opfer der deutschen Besatzung mit Hakenkreuzen und nationalistischen Symbolen beschmiert. Bei Gelegenheit erwischt es auch Einrichtungen, die mit der Sowjetunion wenig zu tun haben: Kirchen des Moskauer Patriarchats. Eine, die in der Nähe des Kiewer Gedenkorts »Babi Jar« steht, wurde schon zum dritten Mal Ziel eines Brandanschlags. Es gab aber auch vereinzelt Gegenwehr: In einem Dorf bei Saporischschja mieteten die Bewohner einen Autokran, um ein gestürztes Lenin-Denkmal wieder aufzustellen.

vendredi 15 mai 2015

Freyheit und Democracy (33)

Berliner Morgenpost, 14.5.2015:

Angesichts der zahlreichen strukturellen Probleme seines Landes hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den US-Senator John McCain und den deutschen Europaabgeordneten Elmar Brok (CDU) zu Beratern ernannt. Einem Unterstützergremium sollen zudem Schwedens früherer Regierungschef Carl Bildt und Georgiens ehemaliger Präsident Michail Saakaschwili angehören, wie das Präsidialamt in Kiew am Mittwoch mitteilte. Auch der schwedische Ökonom und Russlandkenner Anders Aslund soll demnach Mitglied des Rats werden.

Die Berater gelten als entschiedene Unterstützer der Ukraine im Konflikt mit Russland. Der Republikaner McCain, der für den Bundesstaat Arizona im Senat sitzt, forderte die US-Regierung in der Vergangenheit auf, Waffen an Kiew zu liefern. Bildt ist ein scharfer Kritiker des russischen Staatschefs Wladimir Putin.

Saakaschwili, Verfechter eines nach Westen gewandten politischen Kurses, soll dem Rat vorsitzen. Das neuen Gremium soll die Ukraine bei der Umsetzung von Reformen beraten. McCain erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, er fühle sich durch die Ernennung geehrt. Er müsse aber zunächst klären, ob die Tätigkeit mit den Regeln des Senats vereinbar sei.

Seit April 2014 kämpft die ukrainische Armee im Osten des Landes gegen prorussische Separatisten. Der Westen und Kiew werfen Moskau vor, die Aufständischen militärisch zu unterstützen, was der Kreml zurückweist. Als unstrittig gilt, dass in der Ukraine zahlreiche Reformen nötig sind, um das Land aus der Wirtschafts- und Finanzkrise zu führen.

mardi 12 mai 2015

Ein Antidot gegen prodeutschen Geschichtsrevisionismus (23)

jW, 13.5.2015:

Ernst-Wolfgang Böckenförde (geb. 1930), Katholik, SPD-Mitglied, Professor an mehreren Universitäten, war von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht. Er verfasste viele Schriften zur Rechtsphilosophie und erhielt u. a. 2012 den Preis für wissenschaftliche Prosa der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung Darmstadt. Unter der Schlagzeile »Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?« fragte er am Dienstag in der FAZ, ob der »Anschein der Prägnanz« bei der Kennzeichnung der DDR als Unrechtsstaat stimme und ob es »den Unrechtsstaat DDR als klares Gegenstück zum Rechtsstaat« gebe.

Der Ausgangs- und Kernpunkt des letzteren bleibe, »dass sich alles staatliche Handeln in der Weise des Rechts vollzieht.« Er sei kein »Gerechtigkeitsstaat«, strebe diese aber an. In der DDR habe es »Unrecht, wieder und wieder Ungerechtigkeit« gegeben: »Aber war die DDR deswegen ein Unrechtsstaat«, also ein Staat, in dem sich »alles staatliche Handeln statt in der Weise des Rechts in der Weise des Unrechts vollzog, der die Ungerechtigkeit sogar anstrebte?« Böckenförde antwortet mit der Aufforderung zu differenzieren. Auch die DDR habe »nicht darauf verzichtet, in vielen Bereichen in der Weise des Rechts zu handeln und für ihre Bürgerinnen und Bürger Gerechtigkeit anzustreben.« Die pauschale Kennzeichnung der DDR als Unrechtsstaat schieße deshalb über die Anerkennung von Unrecht und Freiheitsverletzung, die es in der DDR vielfach gegeben habe, weit hinaus, sei eine »Verzerrung der Wirklichkeit in politischer Absicht«. Zusammenfassend: »Die globale Kennzeichnung der DDR als Unrechtsstaat ist nicht nur falsch, sie kränkt auch die Bürger und Bürgerinnen der ehemaligen DDR.« Die allgemeine Abqualifizierung helfe nicht beim Zusammenwachsen.

Der Thüringer Ministerpräsident, ein Anhänger der globalen Abqualifizierung, sollte nach eigener Lektüre Böckenfördes Text den Schulen seines Freistaats empfehlen und nicht nur denen.

samedi 2 mai 2015

Niemanden vergessen! Nichts vergeben!

"... Der Europarat kündigt im voraus die Verfolgung der europäischen Kommunisten an, die noch keine Widerruf-Erklärung der Art abgegeben haben, wie sie in der Vergangenheit von den Schergen der Gestapo und von den Folterern auf Makronissos abverlangt wurde.

Möglicherweise werden sie morgen beschließen, die kommunistischen Parteien zu verbieten und auf diese Weise die Tür den Geistern von Hitler und Himmler zu öffnen, die, wie weithin bekannt ist, ihre Karriere begannen, indem sie die kommunistischen Parteien ächteten und die Kommunisten in den Todeslagern einkerkerten."


Mikis Theodorakis, 2005


Die "Europa"kompatibilität der gegenwärtigen Ukraine beruhte und beruht unmittelbar auf der Verfolgung und dem straffreien Massenmord an Kommunisten und anderen Gegnern der von Beginn an auf offen nazistische Elemente sich stützenden Kiewer Putschregierung. Als am 2. Mai 2014 in Odessa Angehörige des „Rechten Sektors“ und nationalistische Hooligans das Gewerkschaftshaus in Brand gesetzt und, von der Polizei ungehindert, mindestens 56, möglicherweise über 100 Menschen ermordet hatten, ließ es sich Julia Timoschenko nicht nehmen, diesen Pogrom als eine Defensivmaßnahme gegen prorussische „Terroristen“ zu rechtfertigen und den Pogromisten ihren Dank auszusprechen. In eben diesem Geiste wurde, anstatt die Mörder strafrechtlich zu verfolgen, seitens der ukrainischen Behörden gegen Überlebende des Massakers ermittelt. Und Marieluise Beck wäre nicht Marieluise Beck, wenn sie sich nicht die von ihrer ukrainischen Kameradin betriebene Täter-Opfer-Verkehrung zueigen machen würde: "[...] Ich treffe in Kiew und in Odessa auf junge Menschen, die vielleicht in solchen militärischen Katastrophen die nächsten sein könnten. […] Weiß die Nato nicht, ob oder dass russisches Militär massiv in der Ostukraine unterwegs ist, mit modernen Waffensystemen und gut geschulten Soldaten? […] Wir sprechen von 'Konfliktparteien' und das klingt dann so, als seien beide Seiten gleich aggressiv. So als könnten wir den Unterschied nicht sehen zwischen denen, die angreifen und denen, die sich verteidigen. [...]" (Marieluise Beck, Ein Jahr nach dem Maidan: Meine Reise nach Kiew und Odessa, 4.2.2015) Wer Menschen bei lebendigem Leibe verbrennt, ist in Becks Augen ein Verteidiger des "Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" EU.

jeudi 30 avril 2015

Freyheit und Democracy (32)

jW, 29.4.2015:

Am 9. April erklärte das Kiewer Parlament Kommunismus und Faschismus für verbrecherisch und ernannte im gleichen Atemzug ukrainische Faschisten des Zweiten Weltkrieges, darunter von Stepan Bandera (1909–1959) geführte Verbände, zu Freiheitskämpfern. Banderas Truppen verübten u. a. noch vor Einmarsch der Wehrmacht nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion in Lemberg (Lwiw) am 30. Juni 1941 ein Massaker an Kommunisten, Juden und Polen, dem etwa 7.000 Menschen zum Opfer fielen. Der Botschafter Kiews in der Bundesrepublik, Andrij Melnyk, folgt dem Muster, wie seine Twitter-Notizen der vergangenen Tage besagen. Am Sonntag meldete er auf deutsch: »Angekommen in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, um an die Tausende von ukrainischen Häftlingen gemeinsam mit zwei Überlebenden zu gedenken.« Dazu Fotos, auf denen er zusammen mit ukrainischen Studentinnen zu sehen ist. Am Montag kündigte er auf englisch an: »At the outset of my visit to Munich met with UKR community & laid down flowers on the tomb of our hero Stepan Bandera.« (»Zu Beginn meines Besuches in München traf ich die ukrainische Gemeinde und legte Blumen am Grab unseres Helden Stepan Bandera nieder.«) Zwei Fotos zeigen ihn auf dem Friedhof, auf dem das im August vergangenen Jahres von Unbekannten verwüstete, offenbar wiederhergestellte Grabmal für Bandera steht (ohne Studentinnen). Es folgen: Bilder von Antrittsbesuchen bei der bayerischen Regierung, im Landtag und bei Münchens Oberbürgermeister sowie von einem Interview beim CSU-Organ Bayernkurier. Darin setzte er sich für eine Mitgliedschaft der Ukraine in NATO und EU ein. Dazu passend noch seine Mitteilung: »Bei einer Wohltätigkeitsauktion zugunsten der ukrainischen Armee in Leipzig wurden 1.500 Euro für Bilder, die auf Platten aus Munitionskisten gemalt waren, ersteigert.« Die Bundesrepublik und ihre Freunde 70 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus.

mercredi 29 avril 2015

Freyheit und Democracy (31)

Riad erklärt den Jemen für eine wahhabitische Flugverbotszone:

"Saudische Kampfjets haben die Landebahn des Flughafens in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa zerstört, angeblich um ein iranisches Flugzeug von der Landung abzuhalten. Die Maschine habe Jemens Luftraum verletzt und der Pilot mehrere Warnungen ignoriert, sagte der Sprecher der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition am Dienstag. Deswegen sei die Landebahn bombardiert worden. Der Pilot sei daraufhin in den Iran zurückgekehrt.

Ein Vertreter des Flughafens erklärte hingegen, es habe keine iranische Maschine in Sanaa landen wollen. Die Koalition habe einen Fehler begangen, sagte er. Die Landebahn sei nun so zerstört, dass keine Flugzeuge mit Hilfsgütern mehr aufsetzen könnten. Die humanitäre Lage im Jemen ist nach wochenlangen Kämpfen katastrophal. Die Lieferung von Hilfsgütern war auch bisher schon schwierig. Die Militärkoalition, die derzeit den jemenitischen Luftraum kontrolliert, verlangt von Flugzeugen, dass sie auf dem Weg in den Jemen einen Zwischenstopp in Saudi-Arabien einlegen, um durchsucht zu werden."

(ZEIT ONLINE, 29.4.2015)

dimanche 26 avril 2015

Ein Antidot gegen prodeutschen Geschichtsrevisionismus (22)


jW, 26.4.2015:

Der russische Motorradclub »Nachtwölfe« hat in Moskau zum 70. Jahrestag des Sieges über Hitlerdeutschland seine angekündigte Tour nach Berlin gestartet. Es ist eine Reise mit Hindernissen: Die polnische Regierung hat den Bikern die Einreise bereits verboten, und am Samstag drohte auch die deutsche Bundesregierung, die Motorradfahrer an der Grenze abzuweisen. Wenn Gefahren für die Sicherheit und Ordnung in Deutschland drohten, »haben wir das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen«, erklärten das Auswärtige Amt und das Innenministerium. Das schließe die Möglichkeit ein, Ausländer an der Einreise zu hindern. »Wir stellen uns mit Nachdruck gegen jegliche Instrumentalisierung des unermesslichen Leids der Opfer und des Widerstands gegen die Naziherrschaft«, hieß es.

Club-Präsident Alexander Saldostanow sagte der Deutschen Presseagentur, dass 20 Motorradfahrer trotzdem versuchten wollten, bis zum 9. Mai Berlin zu erreichen. Sie hätten Visa und würden trotz des Einreiseverbots einzeln die Grenze nach Polen überqueren. Der mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin befreundete Chef der »Nachtwölfe« wies Vorwürfe zurück, dass die Tour eine Provokation sei. »Eine Provokation ist es, uns das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg zu verwehren. Wir wollen die Gräber unserer Großväter besuchen, das ist unsere Pflicht«, betonte er. »Wir sind Biker, unbewaffnet, offen nach allen Seiten.« Er selbst habe aber leider kein Visum bekommen.

Der Kreml und das Außenministerium in Moskau kritisierten das polnische Einreiseverbot. Den Behörden in Warschau seien alle geforderten Unterlagen und Reisedaten sowie die Namen der Teilnehmer geschickt worden, teilten Diplomaten in Moskau mit. Auch die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) protestierte gegen die Schikanen aus Warschau und Berlin: »Mit diesem Vorgehen zeigen die Bundesregierung und die polnische Regierung erneut, in welch perverser Weise sie selbst die geschichtliche Erinnerung instrumentalisieren. Wir erinnern an das skandalöse Verhalten der polnischen Regierung, den Präsidenten der Russischen Föderation nicht zu den Gedenkveranstaltungen zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee einzuladen. Wir erinnern dabei an die empörenden ahistorischen Äußerungen des polnischen Außenministers, dass Auschwitz von der Ukraine befreit worden sei. Wir erinnern an die von keiner deutschen Regierungsseite zurückgewiesenen Äußerungen des ukrainischen Regierungschefs in Berlin, die Ukraine und Deutschland seien 1945 von Russland besetzt worden. Und wir erinnern an die Weigerung der Bundeskanzlerin und der polnischen Regierung, die Einladung zur Zeremonie anlässlich des 9. Mai 2015 in Moskau anzunehmen und stattdessen gar eine ›Gegen-Zeremonie‹ in Polen ins Gespräch zu bringen. Wer solche geschichtspolitischen Setzungen zulässt bzw. selber macht, hat kein Recht, von der ›Würde‹ der Jahrestage zu sprechen.«

Die Biker starteten unter dem Beifall von Hunderten Zuschauern von ihrem Clubgelände in Moskau. »Nichts hält uns auf! Kein Wetter und auch kein polnisches Außenministerium«, riefen einige von einer Bühne. Am Montag wollen die Motorradfahrer Polen erreichen. »Polnische Politiker leben ihr eigenes Leben und die Menschen leben ein anderes, und es freut uns der Umstand, dass die Polen uns grundsätzlich unterstützen«, sagte Saldostanow der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. So hätten 30.000 polnische Biker eine Resolution zur Unterstützung der Aktion der »Nachtwölfe« verabschiedet und ihre Unterstützung zugesichert.

Weitere Stationen der Fahrt sind nach Angaben des Clubs Minsk, Brest, Wrocław (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava, Wien, München, Prag, Torgau und Berlin-Karlshorst. Am 9. Mai, der in Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion als Tag des Sieges über Hitlerdeutschland gefeiert wird, wollen sie in Berlin sein.