mercredi 2 octobre 2013

Jugoslawien-Krieg 1999 als "Modell" des Völkerrechtsnihilismus und der Unstaatlichkeits-Proliferation


Aus der Stellungnahme des Internationalen Komitees Slobodan Milosevic "Die Wiederholung des "Kosovo-Krieges" in Syrien bedroht die ganze Menschheit" vom 20. September 2013:

"[...] Zur Rechtfertigung des bevorstehenden Angriffs hat die westliche Propagandaindustrie sich der Phrase von den "positiven Erfahrungen im Kosovo" bedient. Tatsächlich haben die Angriffe gegen Jugoslawien, bzw. Serbien und Syrien viele Gemeinsamkeiten - angefangen mit der Einschleusung ausländischer Extremisten zur Destabilisierung harmonischer mulitethnischer Gesellschaften bis hin zu Lügen über das "Regime", mit denen westliche Medien und Politiker ehemals respektierte Partner und "Friedensmacher" in "Schlächter" und "Diktatoren" verwandeln. Wenn die Terroristen schließlich fast besiegt sind, wird unter Umgehung des UNO-Sicherheitsrates mit militärischer Gewalt seitens der USA und ihrer Vasallen bedroht. Falsche Massakeranschuldigungen wie im Fall Racak wurden zur Dämonisierung Serbiens benutzt, so wie jetzt Ghouta zur Dämonisierung der syrischen Regierung benutzt wird. Diese Propagandamethoden stellen selbst Kriegsverbrechen dar und sollen die Unterstützung der Öffentlichkeit für die geplanten Angriffe sichern. Zudem steht das syrische Volk geschlossen hinter seiner Regierung, die entschlossen Widerstand leistet, so wie das serbische Volk 1999 heldenhaft dem US-NATO-Angriff standhielt.

Allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied: Die Welt ist heute eine andere als 1999. [...] Die USA und die EU erleiden schwere wirtschaftliche, soziale und moralische Erschütterungen. [...] das Kräfteverhältnis hat sich verschoben. China, Indien und Brasilien haben schnell wirtschaftliche, politische und militärische Macht, und damit Souveränität erlangt. Die USA und ihr wichtigster Verbündeter Großbritannien sind im Niedergang begriffen. Trotz der Propaganda der gleichgeschalteten westlichen Medien lehnen die Menschen auf der ganzen Welt die imperialistischen Aggressionen und die mit ihnen einhergehende Propaganda ab. Selbst das britische Unterhaus hat zum ersten Mal in mehr als 200 Jahren gegen einen Krieg gestimmt. Und vor allem hat Rußland seine Fähigkeit und Entschlossenheit wiedergefunden, wie eine souveräne Supermacht zu agieren. Es nimmt die Herausforderung an, dem Monsterimperium Widerstand zu leisten - nicht nur im eigenen Interesse, sondern stellvertetend für die gesamte Menschheit, die sich von einem neuen Faschismus bedroht sieht.

Wieder einmal kommt hinter dem "demokratischen" Gesicht Dr. Jekylls die kapitalistische, imperialistische, "neo-liberale" Fratze Mr. Hydes in all ihrer Obszönität zum Vorschein. [...] Die freien Nationen und Völker von Lateinamerika bis nach China haben ihre lange unterdrückte Stimme wiedergefunden. Sie müssen sich vereinigen, Widerstand leisten und eine gerechte Welt erkämpfen, die auf dem Völkerrecht und dem Respekt vor dem Menschen gründet, auf dessen Triumph wir schon 1945 nach dem Sieg über den Faschismus gehofft hatten. [...]"

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