Armenien verweigert sich dem EU-Imperialismus

RIA Novosti, 3.9.2013:

"Der Einstieg Armeniens in die eurasischen Integrations-Strukturen würde der wirtschaftlichen Zusammenarbeit einen Impuls verleihen, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag in seiner Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo bei Moskau nach Verhandlungen mit seinem armenischen Amtskollegen Sersch Sargsjan sagte.

„Ich bin überzeugt, dass das Einbeziehen Jerewans in die eurasischen Integrations-Strukturen der gegenseitig vorteilhaften wirtschaftlichen Zusammenarbeit einen starken Impuls geben würde“, so Putin.

Während der Verhandlungen bekundete Sargsjan die Absicht Jerewans, der Zollunion (mit Russland, Weißrussland und Kasachstan) beizutreten und dann an der Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion mitzuwirken.

Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow dazu äußerte, hofft Moskau, dass alle Mitglieder der Zollunion die Beitrittsentscheidung Jerewans begrüßen werden. Russland und Armenien hätten schon eine politische Entscheidung dazu getroffen, so Lawrow.

Ihm zufolge wird Jerewan die für die Zollunion üblichen Prozeduren durchlaufen und unter anderem Anträge an die führenden Vertreter der drei Gründerstaaten der Zollunion und an die Eurasische Wirtschaftskommission stellen müssen. Das sei Gegenstand von Verhandlungen. „Wir hoffen, dass die Entscheidung Armeniens von allen Mitgliedern der Zollunion unterstützt wird“, so Lawrow.

„Die russische Seite unterstützt die Entscheidung Armeniens, der Zollunion beizutreten und an der Formierung des eurasischen Integrationsprozesses mitzuwirken“, sagte Putin. Russland sei ein führender Handels- und Wirtschaftspartner Armeniens. „Der Warenumsatz ist im Vorjahr um 22 Prozent auf mehr als 1,2 Milliarden US-Dollar gestiegen. Diese Dynamik wird beibehalten. In der Zeit von Januar bis Mai dieses Jahres ist ein weiteres Wachstum von 13 Prozent registriert worden.“

Auch im Investitionsbereich seien hohe Kennzahlen zu verzeichnen, so Putin. Die akkumulierten russischen Kapitalanlagen belaufen sich auf mehr als drei Milliarden US-Dollar. „Das macht nahezu die Hälfte aller ausländischen Investitionen in die armenische Wirtschaft aus“, sagte Putin. Er verwies auf die Großprojekte mit Beteiligung russischer Unternehmen, so die Mitwirkung des Gazprom-Konzerns am Bau der Gaspipeline Iran – Armenien, die Modernisierung der Kraftwerkskaskade am Fluss Rasdan unter Teilnahme von Inter RAO EES sowie auf das Engagement der Vneshtorgbank und der Gazprombank im armenischen Bankensektor."