lundi 2 juin 2014

Eberts Erben, Steinmeiers Kameraden


Im Schulterschluss mit der FDP attackierte die SPD-Fraktion in Rödermark "erfolgreich" einen von der CDU (!) ausgehenden Vorstoß, mit der Benennung eines Weges in Urberach nach Ernst Thälmann eines von den Nazis ermordeten Kommunisten zu gedenken:

"Die Mehrheitsentscheidung der Koalition von CDU/AL am vergangenen Dienstag, in Urberach einen Weg nach Ernst Thälmann zu benennen, war mehr als ein Fauxpas. Die SPD-Fraktion hatte eindringlich davor gewarnt und gegen dieses Ansinnen gestimmt.Umso mehr begrüßt Sie nun die Tatsache, dass sich der Magistrat am kommenden Montag erneut mit dem Thema befassen will und darüber entscheiden möchte, ob am Vollzug dieser Entscheidung festgehalten werden soll oder der Beschluss modifiziert wird.

'Dies ist eine sehr gute Nachricht', so der SPD-Fraktionsvorsitzende Armin Lauer nach Bekanntwerden in der Presse am Samstag. Die anhaltende und starke öffentliche Kritik von Bürgern an dieser Entscheidung, die auch vielen SPD-Stadtverordneten zugetragen worden ist, lasse schlussendlich auch gar keine andere Vorgehensweise mehr zu.

'Die SPD-Fraktion steht einer erneuten Debatte jedenfalls offen gegenüber'. Sie macht aber auch keinen Hehl daraus, dass es ihr am liebsten wäre, die Entscheidung aufzuheben und rückgängig zu machen. Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Lauer verwies dabei auf die vorgetragenen Sach-Argumente, die sein SPD-Fraktionskollege Schultheis am vergangenen Dienstag im Stadtparlament mit hohem Sachverstand vorgetragen habe.

Offenbar hätten die Koalitionäre dies bei ihrer Entscheidung pro Thälmamm-Weg jedoch ignoriert und die nachfolgenden öffentlichen Debatten und Reaktionen der Bürgerschaft nach der Entscheidung völlig unterschätzt.

An die Adresse der Koalition aus CDU/AL richtete die SPD-Fraktion dann auch gleich eine Empfehlung. 'Wenn man merkt, dass man einen Fehler gemacht hat, sollte man auch den Mut haben, ihn nachträglich zu korrigieren'. Im vorliegenden Falle wäre dies mehr als angebracht, so Lauer abschließend."


(http://www.spd-roedermark.de/nc/aktuelles/news-anzeige/datum/2014/05/24/debatte-um-thaelmann-weg-spd-begruesst-neue-ueberlegungen-des-magistrates/)

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